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Ersatzbeschaffung für Unimog mit Zusatzgeräten und LF 8/6

Ein Bericht von Karl-Heinz Rümmele. Zu der unlängst abgehaltener öffentlichen Gemeinderatssitzung des Häg-Ehrsberger Ratsgremiums konnte Bürgermeister Bruno Schmidt wieder zahlreiche Zuhörer begrüßen. Begrüßen konnte er auch die Herren Renaud von der Firma Enerkraft sowie Tusch von der Firma EWS zum Thema Kabelverlegung Windkraftanlagen Rohrenkopf, Herrn Revierleiter Gerhard Philipp zum Thema Forstbewirtschaftungsplan 2016 und Herrn Paul Kemp den Vorsitzenden des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach begrüßen.

Herr Michael Herr stellte nach dem Punkt Anfragen den Haushaltsplan der Gemeinde für 2016 vor. Unverändert bleiben im Plan die Sätze für die Grundsteuer A (340 v. Hundert) Grundsteuer B( 320 v. Hundert) und die Gewerbesteuer (350 v. Hundert) Im vorgelegten Plan wird mit einem Gesamtvolumen von 2.775.350 Euro gerechnet. Der Verwaltungshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 2.108.350 Euro und der Vermögenshaushalt in Höhe von je 667.000 Euro. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 800.000 Euro festgelegt. Im Verwaltungshaushalt stehen somit Einnahmen in Höhe von 2.1o8.350 Euro im Plan dem Ausgaben in Höhe von 2.058.900 Euro entgegenstehen. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 49.450 Euro. Im Vermögenshaushalt rechnet man mit Einnahmen in Höhe von 548.450 Euro denen Ausgaben in Höhe von 667.000 Euro entgegenstehen. Hier wird eine Rücklagenentnahme von 118.550 Euro nötig. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt rechnen sich durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Zuschuss vom Land, den Zuschuss für den Werkhof für die Ersatzbeschaffung eines Unimogs mit Zusatzgeräten, die Zuschüsse für die Wasserversorgung Altenstein, Husarenmühle und ein Zuschuss für Wasserkraft, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt und die Rücklageentnahme zusammen. Bei den Ausgaben sind es die Ersatzbeschaffung eines Büroschrankes für das Rathaus, die Ersatzbeschaffung eines LF8/6 für die Feuerwehr,( da das über 40 Jahre alte Fahrzeug seinen Dienst aufgab) der Beginn des Baues für einen Löschwasserbehälter Rohrberg( dieser wäre sehr Nötig) die Ersatzbeschaffung für den Unimog des Werkhofes, die Wasserversorgung Altenstein und Husarenmühle und für Wasserkraft, das Stammkapital für den Breitbandzweckverband des Landkreises Lörrach, die Wohnungssanierung in einem Gemeindehaus ( Fuchsbühl) sowie die Tilgung. Es ergibt sich eine pro Kopf Verschuldung von 1.660 Euro. Für das Jahr 2017 kündigte Bürgermeister Bruno Schmidt eine Globalberechnung bei den Wassergebühren an. Nach der Zustimmung der Vorlage des Haushaltsplanes sowie dessen Satzung informierte Revierleiter Gerhard Philipp über den Forstbewirtschaftungsplan 2016. Hier wird mit Einnahmen in Höhe von 415.490 Euro gerechnet denen Ausgaben in Höhe von 348.600 Euro entgegen stehen. Somit wird mit einem Überschuss von 66.890 Euro gerechnet. Den Ausführungen von Revierleiter Philipp folgte die Information von Herrn Paul Kempf dem Geschäftsführer des „ Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach“. 35 Gemeinden des Landkreises haben sich dem Zweckverband angeschlossen mit ca. 45.000 Gebäuden. In den nächsten Jahren sollen für die Versorgung des Breitbandnetzes im Landkreis Lörrach 250 Millionen Euro verbaut werden mit einem fast 360 Kilometer langen Backbone Netz (Hochgeschwindigkeitsnetz). Es wird auf Basis der neuen Verwaltungsvorschrift zur Breitbandförderung des Landes Baden Württemberg davon ausgegangen, dass die Förderung des Leitungsbaus im öffentlichen Grund mindestens ca. 50 Prozent der Kosten im unterversorgten Raum legen dürfte. Im Einzelfall kann eine deutlich höhere Förderung durch den sogenannten (Schwarzwaldparagraph) bis zu 90 Prozent per Eilzelfallentscheidung durch das MLR möglich sein. Die Verlegung der Leitungen erfolgt bis zum jeweiligen Hausanschluss. Danach ist der Hausbesitzer zuständig. Für Häg-Ehrsberg mit seinen vielen Ortsteilen wird die Leitung von Mambach kommend verlegt und über sieben Schaltkästen verteilt. Der Gemeinderat hat die Betrauung des Zweckverbandes Breitbandversorgung Landkreis Lörrach mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung zugestimmt. Hiermit wird Bürgermeister Bruno Schmidt damit ermächtigt, der Umsetzung dieses Betreuungsakts auch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zuzustimmen. Ebenso wird der Bürgermeister dazu ermächtigt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands einer Festlegung über die Höhe der von den Zweckverbandsmitgliedern zugunsten des Zweckverbands Breitbandversorgung Landkreis Lörrach zu leistenden Zuschüsse zuzustimmen. Danach ging man zu der Abrechnung der Fahrtkosten für die Kindergartenkinder im Zeitraum September 2014 bis Juli 2015 über. Als Einnahmen „ Elternbeiträge“ stehen als Ausgaben (Bustransfair) 2.731,21 Euro und Landkreis Lörrach 1.476,00 Euro zusammen 4.207,21 Euro gegenüber was einen Fehlbetrag von 99,71 Euro ausmacht. Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Wahlvorstände für die Landtagswahl am 13. März gebildet. Unter Punkt Bauangelegenheiten stimmte das Ratsgremium einem Bauantrag auf Abriss eines bestehenden Gebäudes und Neubau einer Abstellhalle in Ehrsberg zu. Ein Pachtvertrag für die Übergabe von einem Gemeindeeigenen Weidberg in Häg wird vom neuen Pächter unterschrieben. Bürgermeister Bruno Schmidt sowie die Feuerwehr informierten darüber, dass es keine Überprüfung von Rauchmeldern gibt wie es schon teilweiseTelefonisch geschehen ist und man den Besuch ankündigte. Er bittet um Vorsicht.